11.06.2021 Bundestag - Abstimmung Fortführung der epedemischen Lage
Veröffentlicht von #wolfgang daubenberger in POLITIK · Donnerstag 17 Jun 2021
Tags: Abstimmung, Infektionsschutzgesetz, Bundestag
Tags: Abstimmung, Infektionsschutzgesetz, Bundestag
Diese Abgeordneten aus unserer Region im deutschen Bundestag haben so abgestimmt.
Mit JA stimmten
Die Abstimmung
Fazit:
Wir müssen erkennen, dass (auch) diese Abgeordneten nicht "im Namen des deutschen Volkes" handeln sondern sicher auf "Fraktionszwang" und sicher mit Blick auf ihren politischen Stellplatz, den sie verteidigen. Immerhin haben 13 Abgeordnete aus der CDU/CSU respektabel mit Nein gestimmt.
Wir müssen erkennen, dass (auch) diese Abgeordneten nicht "im Namen des deutschen Volkes" handeln sondern sicher auf "Fraktionszwang" und sicher mit Blick auf ihren politischen Stellplatz, den sie verteidigen. Immerhin haben 13 Abgeordnete aus der CDU/CSU respektabel mit Nein gestimmt.
Es wäre wichtig gewesen, der Verlängerung eines derartig umstrittenen Gesetzes erst einmal einen umfassenden und aktuellen Lagebericht unter Berücksichtigung aller Erkenntnisse vorzustellen. Zumal sich zahlreiche Hinweise auf eklatantes Versagen des Spahn-Ministerium häufen.
Ein Gesetz per se (auch wenn die "wohlverdienten Ferien" auch einem Abgeordneten zustehen) "durchzuwinken", heißt auch Verantwortung zu haben.
Und es bleibt zu hoffen, dass auch diese Herrschaften dazu in der zukünftigen Aufarbeitung zur Rechenschaft gezogen werden.
Und es bleibt zu hoffen, dass auch diese Herrschaften dazu in der zukünftigen Aufarbeitung zur Rechenschaft gezogen werden.
