Kommunalwahlen - business as usual

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Kommunalwahlen - business as usual

wolfgang:daubenberger
Veröffentlicht von #wolfgang daubenberger in POLITIK · Montag 10 Jun 2024
Tags: Kommunalwahlen
Am 09.06.2024 stand viel auf dem Spiel. Neben den Kreistagswahlen fand auch die EU-Wahl statt. Hier sei aber im Wesentlichen auf die Kommunalwahl eingegangen, die die Menschen unmittelbar für immerhin 5 Jahre direkt betrifft. Und dies gleich vorneweg: in der Geschichte wird dieses Datum ganz sicher einen besonderen Platz einnehmen. 2024 veränderte man erstmals auch die Wählerstruktur: erstmalig konnten lebensunerfahrene 16jährige ihre Stimme abgeben. Ein Novum und besonders für bestimmte politische Gruppierungen wie die GRÜNEN von großer Bedeutung. Findet man doch gerade in dieser pubertierenden Gruppe Viele, die sich in den letzten Jahren grünradikalisiert haben. Man erinnere sich nur an die aufgestachelten Schulschwänzer bei den Großdemos "Friday for Future" in Freiburg. Genau der richtige Nachwuchs, wenn es darum geht, allmählich auch in der lokalen Politik Berufslose in den Gemeinderäten und Kreistagen zu positionieren. Vorbilder in der Bundespolitik wie z.B. eine Trampolinspringerin und dem Kinderbuchautor zeigen dem Land, dass man es im System weit bringen kann, wenn man sich in den Dienst stellt. Da passt die BILD-Schlagzeile zur SPD beispielhaft vom 10.06.2024 "In welcher Welt lebt ihr eigentlich?" auch und insbesondere auf ihre Wähler und die der Systemparteien ebenfalls.

Die Ergebnisse der Kreistagswahl im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald lassen erschaudern. Die drei Hauptverantwortlichen Parteien erhalten zusammen jede 2. Stimme der Wähler. Angesichts der tatsächlichen Situation in den Kommunen kann man nur zum Schluss kommen, dass die Bevölkerung mehrheitlich für ihre Peiniger in den Coronazeiten gestimmt hat. Und billigend zukünftig auch aufziehenden Maßnahmen ohne Vorbehalte zustimmen wird, denn die nun daraus Gewählten sitzen immerhin fünf Jahre lang auf ihren Stühlen und können ungestraft "Unheil" anrichten, wie dies in den vergangenen Jahren offensichtlich wurde. Am Rande sei erwähnt, dass die GRÜNEN in Freiburg Stadt ihr bundesweit bestes Ergebnis feiern konnten. Diese unheilige Allianz von  Fanatismus und in Wahrheit faschistischer Staatszersetzung findet in fast allen Kreisen in Südbaden ein Wählervotum.

Aufgerufen waren 210.224 Wahlberechtigte zur Kreistagswahl. Die Ergebnisse:


Viele fragten sich: wählten die Menschen auf dem Land denn "vernünftiger"? Die bekannten "Coronabürgermeister" des Dreisamtals wurden in den Kreistag über ihre Parteien gewählt. Das macht bei näherem Betrachten durchaus Sinn: auch damit ist sichergestellt, dass in den Gremien des Kreistages die Entscheidungen auf Linie getroffen werden. Haben die Wähler ihnen alle Schandtaten aus den drei Jahren nachgesehen?

Exemplarisch hier die Schlussfolgerungen zu ausgewählten Ergebnissen im Dreisamtal
Über 8.700 Stimmen wählten dieses Ergebnis bei über 75% Wahlbeteiligung.

Dabei erreichten CDU, GRÜNE und SPD zusammen mehr als 50% im Vergleich zur AfD als einzige echte Oppositionspartei mit einem kleinen Achtungserfolg.

In der Riege der CDU-Kandidaten finden sich die Bürgermeister
Andreas Hall mit 37,58 %, Fränzi Kleeb mit 23,74 und Klaus Vosberg mit 20,90 % Zustimmung von rd. 3.100 Wählern, die der CDU ihre Stimme in Buchenbach gaben.

Und dass die GRÜNEN über 1.600 Bürger für sich gewinnen konnten, lässt einen verwundert die Frage stellen, wie weit der Realitätsverlust in dieser Landbevölkerung bereits voran geschritten ist.

Die SPD wurde von mehr als 1.400 Bürgern gewählt. Dass deren "gefährliche Mitglieder" in Zeiten der Coronamaßnahmen offen gegen Mitbürger  demonstrierten und für die Spritze und Masken votierten, scheint bei den Buchenbacher nicht mehr zu existieren. Woher kommt die devote Haltung und wie lange kann die Mehrheit noch die tatsächliche Bedrohungslage ignorieren?

Das Bild der Parteien zur EU-Wahl ergänzt die wahre Gesinnung der Mehrheit der Bevölkerung, die in keinem Fall bereit ist, für Offenheit, Toleranz und demokratisches Miteinander zu wählen.









Es steht nun fest, was Viele aus dem kritischen Lager befürchtet haben: die Mehrheit der giftgrün/roten/schwarzen Brühe hat jede 2. Stimme der Buchenbacher Einwohner für sich gewinnen können. Das hat Auswirkungen für die nun folgende Zeit und zementiert kommunale Entscheidungen z.B. auch in dieser kleinen Dreisamtalgemeinde.

Damit ist das kommunale Lager in der Schwarzwaldgemeinde gut aufgebaut, das für die nahe Zukunft nur das folgern lässt, was ohnehin zu befürchten war: keine Veränderung.












Aber auch für den Kreistag haben selbst in diesem kleinen Teilort ihre Stimme mehrheitlich denjenigen gegeben, die für Missmanagement, Krieg, Hass und Hetze stehen. Hinter den vermeintlich unabhängigen alternativen Listen sind meist Zuträger und Mehrheitsbeschaffer installiert. Damit beweisen selbst auf dem ganz flachen Land die Menschen, ein völlig anderes  Demokratieverständnis zu haben als man ihnen von außen zubilligt.














Im nahen Kirchzarten vollzog sich wie von Vielen auch vermutet, politischer Ruck. Die etablierten Parteien priesen regelmäßig in der Fußgängerzone die politische Zukunft im Fall der Wahl. So konnten sie erneut nach der Landtagswahl und Bundestagswahl nun erneut punkten.

Im Kommunalen treffen wir nun erneut auf bekannte Gesichter, die in der Coronamaßnahmenzeit und auch danach für eine unerträgliche Hetze gegen Systemkritische standen und bis heute stehen.
Es nimmt kein Wunder, dass "diese Hetzer" (vornehmlich) der SPD und den GRÜNEN sich bei der Kommunalwahlen als Kandidaten und bestens geeignete Parteien präsentierten und nun die Ernte einfuhren.
Die AfD erreichte mit zwei Kandidaten immerhin doch noch ein Randerfolg und "Sonstige".

















Dass in Kirchzarten, dem größten Ort im Dreisamtal, das Ergebnis der GRÜNEN und ROTEN derart dominant ausfällt, ist auf den medialen Umtrieb z.B. des SPD-Ortsvereins zuzuschreiben. Während der Coronazeit hatte der jetzt wieder antretende Gemeinderatsmitglied in übelster Weise gegen systemkrtisches getönt. Und das Top-Ergebnis ging nun an die GRÜNEN, die zusammen mit den Roten sich eine stabile Mehrheit sichern.

Über 3.600 Kirchzartener Bürger aus dem Kernort gaben den GRÜNEN das Votum. Fast 3.300 Bürger alleine aus dem Kernort gaben der SPD die Stimme.



Auch in Stegen stimmten die Meisten für die etablierten Parteien in den Kreistag.














Die Gemeinderatswahl in Stegen wurde von den Wählern mit starken Blöcken aus CDU und der FWG dominiert, doch schafften es immerhin weit über 20% der GRÜNEN in ein  Wahlergebnis, das Bände spricht: über die Gesinnung der Einwohnerschaft.









Oberried ebenso erneut für "Weiter so!"





Welche Erkenntnisse sind daraus zu ziehen?
Das Experiment "parlamentarische Demokratie" beweist sein Scheitern. Den meisten Bürger muss man die Fähigkeit zum demokratischen Verständnis nach diesen Ergebnissen glattweg absprechen. Diese erste Kommunalwahl nach der "Coronazeit" verlief wie die der zurückliegenden Bundestagswahl: von Aufarbeitung der Verbrechen (die im Übrigen allesamt durch die veröffentlichten RKI-Files jedem halbwegs normal Interessierten die Zornesröte ins Gesicht treiben würde) an der Zivilbevölkerung keine Spur. Komplette Ignoranz zu den auf dem Wahlzettel stehenden Kriegsparteien. Von der klaren Absicht der Systemparteien die Leerung der Staatskassen voranzutreiben, war in diesen Vorwahltagen nicht die Rede.

Überall das ähnliche "Drama": man überlässt weiterhin den Politverbrechern das Ruder und legitimiert ihren Blockwarten in den Gemeinderäten weiterhin die Möglichkeit zu Hass und Hetze (wie im Fall Kirchzarten mit Unterstützung der Antifa auch geschehen). Die für Krieg und wirtschaftliche Not auch auf dem Land mitsorgen dürften und zum Zerfall regionaler Strukturen beitragen. So sei nur
das Erstaufnahmelager (auch) für ausländische Wirtschaftsflüchtlinge erwähnt, das für eine hohe Belastung im Haushalt sorgen wird und vom Gemeinderat bislang vorbehaltlos angenommen wurde.
Eine politische Entwicklung, die ihre Wiederholung in der deutschen Geschichte in dieser Zeit hat. Farben und Symbole sind getauscht und Inhalte modernisiert, doch die Altparteien ziehen erneut bestimmend in die Gemeinde und den Kreistag. Es wird keine Änderung im kommunalen Bereich stattfinden. Man wird weiterhin alles bekämpfen, das sich nicht regelkonform verhält. Damit steht auch fest, dass diese erste kommunale Wahl nach den Zeiten der gesetzwidrigen Coronamaßnahmen, der heutigen Kriegsforderung und dem gewollten Abriss der deutschen Wirtschaft selbst von dieser kleinen Gemeinde nun ein offizielles "Weiter so!" erfährt. Es spielt Am Ende keine Rolle, ob und wie intensiv sich die Menschen dazu vorab informiert hatten. Ihre Gedankenwelt blendet die Geschehnisse einfach aus und nicht wenige denken, dass die Chance zur Vernunft nicht mehr ohne einen inneren oder äußeren Krieg als beherrschendes einkehrt.

Die Medaille hat zwei Seiten: diejenigen, die dieses korrumpierte Parteiensystem und deren örtlichen Repräsentanten ablehnen, die die drei Jahre in diesem Raum den Hass und die Hetze erlebt haben, hatten nicht mehr den Mut, die Kraft oder/und den Willen, sich für Freiheit und Selbstbestimmung und die dafür geeigneten Kandidaten einzusetzen. Dabei hätte man bei vielen der Parteisoldaten im Vorfeld leicht erkennen können, "wie deren Uhren ticken", denn in aller Regel schieben sich bei den internen Aufstellungsversammlungen von Parteien diejenigen als Kandidaten vor, hinter denen meist ein "geölter Parteiapparat" steht und die von den Parteimitgliedern für ihre Treue auch als am Besten geeignet empfunden werden. Entlarven hätte man auch verkappte Parteimitglieder können, die sich hinter Listen verstecken, die dem Bürger suggerieren, hier würden sich unabhängige aufstellen Kandidaten lassen. Dies mag in dem einen oder anderen Fall sein, auf den Listen 2024 zum Gemeinderat trifft man auch auf Umettiketierte.

Anekdote:
Beim Einkaufen am Freitag ergab sich eine Zufallsbegegnung mit einem Kenner der Kirchzartener Gemeinderats- und Bürgermeisterebene. Mehr aus Laune packte dieser wütend aus, welche Verlogenheit hinter den Wahlen bzw. den Kandidaten stecken würde. So hätte er eine ihm bekannte junge Kandidatin gefragt, warum ausgerechnet sie denn als völlig lebensunerfahrene sich zutraut, zu kandidieren. Ihre Antwort: "...sie suche halt später einen Kindergartenplatz...". Und so etwas wolle man wählen? Weil einem das Gesicht zusagen würde.

FORTSETZUNG FOLGT


BZ
GRÜNE

In meinem Wahlkreis stehen diese Kandidaten für den Kreistag zur Auswahl:
Unabhängige Wahlgemeinschaft (UWG) in Buchenbach*
CDU

*Dazu muss angemerkt werden, dass bei einer "Unabhängigen Wahlgemeinschaft" nicht automatisch die "politische Unabhängigkeit" enthalten ist. Ich kenne mindestens einen auf dieser Liste, der die GRÜNEN unterstützt und man kann davon ausgehen, dass viele Sympathisanten oder Parteimitglieder derzeitiger "staatsgefährdender Systemparteien" sich in solche vermeintlich unabhängigen Wahlgemeinschaften aufstellen lassen, damit der weniger kundige potentielle Wähler dies nicht auf Anhieb erkennt.

BZ  


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