SPD Ortsverein Dreisamtal - Eine (lokale) politische Gefahr?

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SPD Ortsverein Dreisamtal - Eine (lokale) politische Gefahr?

wolfgang:daubenberger
Veröffentlicht von #wolfgang daubenberger in POLITIK · Mittwoch 01 Mär 2023
Tags: SPDDreisamtal
Ich gestehe heute reumütig: mit Anfang 20 hatte ich auf meinem Auto stolz einen SPD-Aufkleber. Für Unwissende: geboren 1956 in meiner Geburtsstadt Pforzheim war dies zu dieser Zeit kein politisches Statement, eher Ausdruck gegen das bürgerliche Establishment. Und nebenbei bin ich heute persönlich stolz, dass so bekannte Schulkameraden wie Jürgen Elsässer (Compact) sich ebenfalls nie einem Meinungsdiktat unterworfen haben, auch wenn "Links" sein eher verpönt war.

Man muss dies im Zeitkontext sehen, denn bereits damals war das Thema RAF und der Kampf gegen das System in der meist jugendlichen Gegenbewegung etabliert, die zum miefigen bürgerlichen Diktat auf der Suche nach Alternativen war. Lange Haare als sichtbare Opposition zum Establishment waren genauso ein Thema in der Mitte der 70er Jahre wie Rockmusik, rauchige Kneipen und der innere Kampf gegen die gesellschaftliche Uniformität.

Bis 1974 prägte Willy Brandt als vierter Bundeskanzler nach Kriegsende die sozialliberale Union mit der FDP, 1982 bis 1998 löste Helmut Kohl als sechster Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland mit CDU/CSU/FDP-Koalition ab.
Das war dann die Zeit, in der Helmut Kohl mit autoritärer Wucht des bereits damals alternden Regimes "die Jungen" mit dem deutschen Konservatismus verprellte.

Die SPD stand damals für Viele als eine hoffnungsvolle Alternative zum biederen, durch die CDU geführten Deutschland.

Und als mir mein damaliger Vorgesetzter (ebenfalls ein strammer CDU-Pfälzer) bei einem gemeinsamen Kundenbesuch in der Pfalz den Aufkleber vom Auto abriss, fühlte ich großen Ärger auf die "Zensur". Kaum zu Hause zurück, zierte trotzig gleich eine neue SPD Flagge das Auto und die Pfalz brauchte ich nie mehr anfahren. Und das Thema Politik war zwischen meinem Vorgesetzten und mir beendet.

Dies ist eine (auch bei mir) bis heute bestehende Haltung mit stabilen Werten für die es sich immer zu kämpfen lohnt(e). Wie in der Musik gilt: es gibt gute und schlechte Musik. Egal welcher Komponist und egal welcher Sänger. Und es gibt Menschen aller (politischen) Lager, die einen inneren Kompass für Recht und Ordnung und eine klare Haltung dazu auch im medialen Sturm aushalten. Auch wenn der politische Zünder wie bei mir erst in Coronazeiten politisch aktiviert wurde und ich mich eher als politischen Kosmopolit als sturer Parteigänger mit Kadavergehorsam sehe.

So ändern sich die Zeiten:
heute kann man sich für diese Partei SPD und viele ihrer Parteigenossen, besonders den politischen "Führungskräften" nur noch (fremd)schämen und wer in die deutsche Geschichte zurückblickt, kann am Vergleich zur Weimarer Republik leicht erkennen, dass die SPD in der Weimarer Republik den Tod des Deutschen Reiches durch üble politische Demagogie und eigenes Unvermögen herbeiführte. In der geschichtlichen Folge kamen danach die Braunen "ans Ruder", heute sind es die Rot/Grünen Genossen.

Sehen sich die Genossen lieber (etwas aktueller) als (lokales Erbe) der DDR-Stasi, die ihre politische (Regime)Gegner am Ende auch nach Bautzen verfrachtete?

In der Bundespolitik ist (auch) mit den derzeitige SPD Politikern der Tiefpunkt der Parteienlandschaft und das weitgehende Ende des meinungsoffenen Staates markiert worden:

"Spitzenpersonal" wie ein ein Karl Lauterbach (angeblicher Gesundheitsexperte) war über lange Zeit bei den öffentlich rechtlichen TV Medien ein Dauergast in der Rolle als angeblicher "Gesundheitsexperte". Er löste in der "Ampel" mit noch mehr Panikmache zu Corona und Co. seinen Vorgänger aufs Beste ab und attackierte z.B. auch impfunwillige Pflegekräfte, verhöhnte Maßnahmengegner auf Extremste und erhielt dafür frenetischen Beifall in den eigenen Reihen. Trotz seiner offensichtlich fehlende Eignung für dieses Ressort und für eine solche Position hält aber die SPD bis heute ab, dieses Treiben zu unterbinden.

Der "Bundespräsident" Frank-Walter Steinmeier poltert(e) gegen maßnahmenkritische Bürger und verlieh allerlei "Theaterschauspielern" wie z.B. dem (Kung-Fu) Polizist (Stichwort "Reichstagssturm") eine bizarre Auszeichnung, die in höchstem Maß fragwürdig war und ist. In keinem einzigen mir wahrnehmbaren Augenblick hat er seine Funktion in gebührendem Maß genutzt, um gesellschaftlicher Spaltung entgegenzuwirken und das Land in ein gutes Fahrwasser zu bringen. Im Gegenteil: kaum ein Bundespräsident trägt mehr Kerben auf seiner politischen Waffe als er.

Die "rote" Nancy Faeser krempelte gleich nach Amtsantritt die innere Sicherheitsbehörde um. Diese Behörde gilt heute als abschreckendes Beispiel im In- und Ausland für das, was diesem Land zugemutet wird mit derben Attacken auf Systemkritische und Inhaftierung politischer Aktivisten wie z.B. einem Michael Ballweg. Unter ihrer "Herrschaft" wird das Recht der freien Meinungsäußerung durch eingeführte Begrifflichkeiten wie die "De­le­gi­ti­mie­rung des Staates" zum juristischen Spielball der Zensur- und Verfolgungsbehörden. Damit wird von Vielen ein zutreffender Vergleich zur ehemaligen DDR-Staatsicherheit zurecht gezogen. Zahlreiche brutale "Überfälle" durch Polizei und Staatsschutz auf der Regierung unpassenden Personen belegen die akute staatliche Willkür, die an Dunkeldeutschland erinnert.

Ein echter "Spitzenkandidat" ist besonders Bundeskanzler Olaf Scholz, verwickelt in einen Sumpf an Anklagen zu seiner mehr als fragwürdigen finanziellen Vergangenheit als Bürgermeister (Stichwort: Cum-Ex-Geschäfte). Mit unschuldig dreinschauendem Gesicht ist er aber in Wahrheit Hardliner in Sachen Kampf gegen bürgerliche Grundrechte und Deutschlands aktueller "Kriegsminister". Unter seiner Leitung wurde und wird Deutschland in die aktive Rolle als Kriegsteilnehmer gegen Russland gedrängt. Der aktuelle Skandal um die Sprenung von Nordstream 2 zieht ihn in eine Mitwisserrolle.

Boris Pistorius löste eine zurückgetretene Christine Lambrecht als Bundesminister der Verteidigung der Bundesrepublik Deutschland inmitten des Kriegs ab. Auch er ein folgsamer lupenreiner Parteisoldat ohne Umkehrwille zum Kriegseinsatz gegen Russland.

Obige Beispiele der aktuellen Bundes-SPD-Spitzen stehen für eine komplette Abkehr fundamentaler Grundwerte einer Partei, die sich einst soziale Gerechtigkeit auf die Fahnen geschrieben hat(te). Oder meinte man damit seit jeher nur diejenigen, die in Reih und Glied nach ihrer politischen Fahne (mit)marschieren?

In den regionalen Reihen der SPD stehen viele politisch wirkende Mitglieder und Funktionäre, deren demokratische Werte man gerade in dieser Zeit stark in Frage gestellt werden muss. Führt doch die SPD in der Regierung derzeit ein tief gespaltenes Land in den Krieg und fährt die deutsche Wirtschaft auf Talfahrt. Und das hat auch Auswirkungen auf die mehr als 400.000 Mitglieder, die diese Parteimitglieder und ihre Funktionäre politisch stützen.

Auf dem Land und den Kreisen sieht es da wahrlich nicht besser aus. Die Recherche über "unsere Roten" lässt einfach nicht zu, dass Vernunft und Augenmaß in der Lokalpolitik zu erahnen ist.

Kommen wir jetzt "zur SPD-Basis", genauer zum Dreisamtal, noch genauer zum Ortsverein der SPD Dreisamtal die in jedem der Gemeinden ihre "politischen Stellvertreter" sitzen hat. Sie sitzen in den Gemeinderäten und sind damit Teil der Systempropaganda und willige Helfer der bewussten Meinungsverengung.

Sie bildet mit ihrer regionalen Visitenkarte die mediale Vor-Ort-Basis für das, was im fernen Berlin oder im Land zu Gehör oder Abstimmung kommt. Und umgekehrt tönt es aus diesem Ortsverein, was die politische Spitze im fernen Berlin verordnet.

Die SPD hat im Dreisamtal eine linientreue und scheinbar sehr unkritische Stammwählerschaft, denen weder die Abschaffung elementarer Bürgerrechte in den letzten Jahren ein Dorn im Auge war, noch treibt sie der aktuelle Kriegseinsatz durch die rot/grün/gelbe Regierung gedanklich um.

"Die roten Sozen" und ihre Anhänger hätten längst auch im Dreisamtal das tun müssen, was echte Demokraten und liberale Menschen auszeichnet: mit dem politischen Besen die für den Schlamassel Verantwortlichen aus dem Amt in Land und Stadt zu fegen und den Meinungskorridor wieder zu öffnen.

Ist der Begriff "freiheitliche Grundordnung", "Streitkultur" und Diskurs mit Anderdenkenden bei ihnen bereits ein gedankliches Schimpfwort? Die fehlende Brille zur Realität und die aktuelle Gefahr durch die bekannten Hetz-Akteure vor Ort werden geflissentlich ausgeblendet. Wie bisher schweigt die SPD-Basis nach wie vor zu den Coronaverbrechen, den Folgen der Maßnahmen, der aktuellen Kriegsteilnahme Deutschlands. Obwohl doch wie gesagt nachweisbar in allen Gemeinden des Dreisamtals bürgerliche Grundrechte auf Staats- und Landesanweisung bei der Corona-P(l)andemie) abgeschafft und Menschen in die Nadel getrieben wurden. Von der Sklavenmaske ganz zu schweigen, an der man die gefügigen Mitglieder der politischen Staatssekte auch im Alltag gut erkannte.

"In der Hochzeit der Hysterie" wurde mit starkem und bewaffnetem Polizeiaufgebot im Dreisamtal Geschäfte kontrollliert und die Menschen eingeschüchtert, ja sogar tätlich bedrängt. Alles schon vergessen?
Arbeitnehmer wurden massiv aus ihren Jobs wegen der Coronamaßnahmen gedrängt, weil sie um ihre Gesundheit fürchteten oder sie ihre Tätigkeit nicht mehr nachgehen konnten oder wollten. Menschen fürchteten (zurecht wie heute Experten ausserhalb des Dreisamtals feststellen) um ihre Gesundheit, weil sie zum Pieks genötigt wurden oder genötigt werden sollten.

Lehrer haben in den hiesigen Schulen Kinder mit Maskenpflicht unnötig malträtiert (was selbst ein Karl Lauterbach dieser Tage zugab). Geschäfte im Dreisamtal haben störrische Kunden wegen der irren Maskenpflicht beleidigt, bedrängt und auch vor die Tür gesetzt.

Die Gemeinde und die SPD folgte gehorsam lieber dem Narrativ der Ausgrenzung, als dem gesunden Menschenverstand. Die Liste der Untaten lasst sich beliebig fortsetzen und es bleibt Fakt, dass alles, was (auch) im Dreisamtal "die Politikjünger Coronas" hier anrichteten, kritisch zu hinterfragen und zu ahnden sein wird.

Auch dies gehört zur Wahrheit: mit staatlichem "Gehorsamsgeld" konnten die willfährigen Wirte im Dreisamtal ihre Betriebe staatlich gefördert sanieren und Geschäftsinhaber mit staatlich entlastenden Personalkosten und Zuschüssen leicht zur Ruhe gebracht werden. Eine Unterwürfigkeit der Parteien und Anwesenden (ausser wenigen anwesenden Kritischen) zu den offensichtlich diktatorischen staatlichen Maßnahmen in der Pandemie sondergleichen zeugte der Besuch 2021 des damaligen Wirtschaftsministers Peter Altmaier in der Fortuna in Kirchzarten und den Statements der dazu Anwesenden.
Schon Vergessen?

SPD ORTSVEREIN Dreisamtal

Der SPD Ortsverein und einige der dort beheimateten bekannten politischen "Rädelsführer" zogen und ziehen bis heute öffentlich (gedanklich) eifrig gegen die sogenannten Montagsspaziergänge in Kirchzarten zu Felde und vor allem der bekannte Kirchzartener SPD Gemeinderatsaktivist Bernd Engesser organisierte u.a. eine Hetzkampagne gegen lokale Impf- und Maßnahmenkritiker unter dem Label "Dreisamtal gemeinsam". Nicht unerwähnt sollte man allerdings auch einen bekannten grünen Meinungshetzer lassen, der sich in die Troika der antidemokratischen Spielmacher besonders gut eingefügt hat. Die damaligen öffentlichen und inoffiziellen Widerwärtigkeiten an Bürgern dürfen nie vergessen und vergeben werden, denn wie ein Krebsgeschwür brachen sie ungehindert und unwidersprochen aus.

Es ist festzuhalten, dass kein Einziger des SPD-Ortsvereins jemals die angebotene Bühne zur offenen Diskussion angenommen hatte, denn die unpolitischen Macher von Dreisamtal verbinde dich haben in zahlreichen genehmigten Veranstaltungen schon damals genau vor dem gewarnt, was u.a. in Kirchzartens Lokalpolitik Einzug hält. Ob Genstich oder kommunaler Notlage: (auch) den SPD-Ortsverein interessierte nie ein offener Bürgerdialog. Vergessen?

Die (sektenähnliche?) Parteistruktur verweigert bis heute auch und trotz aktueller Studienlage zum Genstich eine nachträgliche Entschuldigung an alle, die sie in übelster Weise unter Federführung der bekannten Rattenfänger auf offener Straße oder im Hinterzimmer beleidigt haben.

Dass an der Spitze auch der Bürgermeister Kirchzartens an der Diffamierung von Bürgern im Rahmen der bekannten Montagsspaziergänge beteiligt war, sei der guten Ordnung halber deutlich herausgehoben. Niemand seiner Amtskollegen in den Umlandgemeinden bot diesem Treiben Einhalt, was sie alle zu einem unheiligen Brei an "Mittätern" macht.
Vergessen?

Vielen will bis heute nicht klar sein, dass dieser lokale SPD Ortsverein sich auch ohne Scham auf die Seite der ANTIFA stellt(e), eine gewaltbereite Organisation, die ihren "Gegnern" mit Gewalt, Hass und Hetze gegenübertritt und auch polizeibekannt ist. Die SPD findet man auf dieser Unterstützerliste der FreiVac, die sich klar gegen Systemkritische positioniert und sie (auch) als Staatsfeinde bezeichnet.
Auch vergessen?

"Sehr engagiert" zeigt sich in diesen Reihen der ebenfalls gut bekannte SPD-Mann Bernd Engesser, der bis heute wie ein mittelalterlicher Hexenjäger alles kritische zur Genspritze in seinem Umfeld medial "jagt" und sich damit in eine politisch radikalfanatische Ecke gedanklich verortet.

In der aktuellen Ausgabe des Dreisamtälers vom 08.02.22023 hat der SPD Ortsvereins (Verfasser Bernd Engesser) eine Printausgabe "Dreisamtal  wie geht's" mit der reisserischen Headline "..die Basis des Irrsinns..." an alle Leser des Blatts beilegen lassen.


STATEMENT
Wen möchten die dafür Verantwortlichen mit einem derartigen Machwerk überzeugen oder gar abholen? Offensichtlich reicht die Recherchetiefe zu den Inhalten nur so tief, dass das im obigen Artikel bewusst in Zusammenhang gebrachte mit klarem Verstand sofort auf Grund läuft. Cui bono?

Sollen die regionalen Anhänger betreuten Denkens in der politischen Sichtweise bestärkt werden, bei Stange zu bleiben? Oder will man sie mit billigster medialer Diffamierung Andersdenkender als politische Brandbomben "zur Tat" aktivieren?

Archivierte Übergriffe bzw. Sachbeschädigung und Angriffe gegen Personen aus dem Kreis der Kritischen in Kirchzarten zeugen "vom tätlichen Übereifer" Mancher, die eine legitime Rechtfertigung für ihr kriminelles Handeln mit solchen Machwerken sich zurechtlegen und "die Scharfmacher" dieses Ortsvereins könnte man damit auch unterstellen, derartiges bewusst zu fördern.

Da tritt die dort herrschende Faktenleugnung zum Coronaverbrechenskomplex und den Recherchen dazu in den Reihen dieser lokalen politischen "Splittergruppe" eher in den Hintergrund und man muß den Eindruck gewinnen, dass die vergangenen drei Jahre tiefe innere Verwerfungen bei einigen Machern und Anhängern des politischen Vereins hinterlassen haben. Obwohl rund um den Globus selbst öffentliche Staatsmedien mittlerweile erstaunliches zum Thema "Corona" und dem geplanten "Great Reset" von Globalisten enthüllen und die zitierten "Spinnereien" sogar bis in die Politik Eingang finden, die das Wort Plan vermeidet.

Man kann gut verstehen, wenn in einem Land ausserhalb Europas ohne Zugang zu Bildung und Wissen solche Begriffe und Inhalte kaum bei den einfachen Menschen größere Beachtung finden.

Sollte man die lokalen politischen Vorbeter im Dreisamtal dem Wissenstand eines zivilisationsfernen Volkes gleichsetzen?
Kann es sein, dass Denkverbote bei den lokalen Machern der SPD noch nicht aufgehoben wurden oder befinden sie aus in einer Zeitschleife ohne Ausweg?
In welcher bizarren Gedankenwelt leben derartige politischen Anhänger eines unfreien, idiologisch indoktrinierten "Parteilebens"?  
Warum beharrt man faktenleugnend auf irrige Ansichten zu "Rechten, Querdenkern und Co." und bezichtigt hysterisch alles dazu unverständliche als Ketzerei und Angriff auf die Demokratie?

Aus Angst vor der Wahrheit, dem eigenen intellektuelles Unvermögen, fehlendem  Rückgrat oder der einfachen, simplen Erklärung, sich "in einer Weidehaltung" besser als in der freien Gedankenwelt zu fühlen und Andersdenkende auf dem gedanklichen Marktplatz auf einen Stuhl mit Kennzeichnung zu setzen?

Aus der Distanz mutet der Beitrag über "dieBasis" und den im Artikel benannten Übeltätern und Sympathisanten eher an eine mittelalterlich anmutende Inquisition Einzelner an als an einen politisch nüchternen, faktenbasierten Diskurs.

Mit lokaler Politikschelte hat das auch nichts mehr zu tun und die Vermutung taucht auf, ob man nicht (auch hier) die Verfolgung andersdenkender in alten Handbüchern gut studiert hat und nun (weil an der Regierungsmacht) eine Abrechnung vollziehen möchte. In Meinungsdiktaturen wie zuletzt der DDR eine gängige Praxis.

Der lokal bereits benannte politisch verhaltensauffällige Verfasser des Hetzartikels des SPD Ortsvereins scheint sich wie ein Stalker in eine wahnhafte Verfolgung ausser den eigenen Ansichten verbissen zu haben und nun der/die oder den Ungeliebten seinen ganzen Hass auf freies Denken auszulassen.

Nichts gegen eine heftige und auch emotionale Diskussion. Wer sich in der Politik bewegt, kann nicht nur Freunde haben.

Menschen als "Aussätzige", "als rechten Schund" in ihrem Umfeld zu verunglimpfen und bloß stellen zu wollen, ist pure Absicht dieses Artikels, den man (übertragen) auch als Schundliteratur bezeichnen kann.

Mit politischem Diskurs haben solche Artikel nichts gemein. Lügen werden schließlich nicht deshalb wahrer, wenn man sie wiederholt, sie führen allenfalls andere Menschen bewusst in die Irre.

"Ross und Reiter" werden in dem Artikel durch den Autor in einen falschen Kontext gesetzt und ohne dazugehörige  Quellen bewusst aus dem Zusammenhang gerissen. Es treibt einem ungeübten Leser schnell das Schaudern ins Gesicht über soviel Gift, das aus jeder Zeile tropft und eines ist gewiss: wer Politik ernst meint, hat mit solchen Ausführungen keinen Platz in der politischen Landschaft.

Und man muß sich ernsthaft fragen, ob die intellektuelle Grenze hier ihre Grenzen hat oder doch ein vielleicht viel  ernsteres Problem bei dem Verfasser eines Artikels in einer politischen Zeitung vorliegt. Das wäre an anderer Stelle zu betrachten.

In der deutschen Geschichte haben die Methoden des politischen Denunziantentums immer wieder zu ungeheuren Verbrechen geführt und "die (lokalen) Täter und Gedankenverbrecher" tauchten nach dem staatlichen Zusammenbruch in vielfältige Funktionen unter. Heute müssen sich derartige Autor(en) und deren Unterstützer aber gewahr sein: sie werden sicher nicht vergessen.

Der Ortsverein der SPD ist ein Paradebeispiel, weshalb die Frage bei vielen Bürgern sich zurecht stellt oder sich bald stellen könnte: brauchen wir überhaupt (solche) Parteien? Und deutet im Endeffekt die Widerwärtigkeiten der Politkaste in den vergangenen Jahren bereits auf den eingeleiteten (Unter)Niedergang dieses Landes hin? Corona und der Krieg haben (auch lokal) gezeigt, wieviele Menschen im Innersten ihren Hass, Hetze und Ausgrenzung gegen Mitbürger ausleben, wenn die moralischen und rechtlichen Grenzen dafür fallen. Auch eine Partei wie die SPD und ihre lokalen "Vertreter" sind davon nicht ausgenommen.

Das Märchen vom rechten Deutschland  Krisenvorsorge Veranstaltung


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